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Widerrufsformular zum Download:


ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 
§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen

 
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen
{Fa.Schmid, Kfz-u.Industrieschmierstoffe} und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Shop Waren kaufen. Unsere Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Nach § 13 BGB ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, die überwiegend ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Nach § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss

 
(1) Die in der Internetpräsentation enthaltenen Angaben sind freibleibend und unverbindlich. Unsere Darstellung von Waren im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zu bestellen.

(2) Nach Eingabe Ihrer Daten und dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Sie können eine verbindliche Bestellung aber auch per Telefax abgeben. Die unverzüglich per E-Mail bzw. per Telefax erfolgende Zugangsbestätigung Ihrer Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

(3) Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 2 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden. Der Kaufvertrag kommt bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung, Rechnung oder Lastschrift,  erst mit Versand einer separaten E-Mail mit einer Auftragsbestätigung oder der Lieferung der Ware zustande. Bei Zahlung per PayPal kommt der Vertrag bereits mit Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande. Nach Vertragsschluss wird dem Kunden eine Bestätigung des Vertrags und dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zugesendet.

§ 3 Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten

 
Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen und downloaden.

 Als registrierter Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kunden LogIn-Bereich (Kundenkonto) zugreifen.

 

§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis

 
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.

 

 

 

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
 
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
 
Fa.Schmid, Kfz-u.Industrieschmierstoffe
Inh: Schmid Eric
Weidlinshofer Weg 12
89079 Ulm

E-Mail: schmidoel@gmail.com
mittels einer eindeutigen Erklärung [z. B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail] über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können unser Muster-Widerrufsformular auf unserer Webseite [www.schmier-stoffe.de] herunterladen, ausfüllen, und an uns zurück schicken.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich [z.B. per E-Mail] eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten [mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben], unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
 
Fa.Schmid, Kfz-u.Industrieschmierstoffe
Inh: Schmid Eric
Weidlinshofer Weg 12
89079 Ulm
 
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
 
§ 5 Rücksendekosten im Fall des Widerrufs

 
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 
 § 6 Eigentumsvorbehalt

 
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

 
§ 7 Verjährung Ihrer Mängelhaftungsrechte

 
(1) Mängelhaftungsrecht gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtware
 Ihre Ansprüche wegen Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

 

(2) Mängelhaftung gegenüber Unternehmern
 Ihr Mängelhaftungsrecht wegen Mängel der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.


 
§ 8 Haftungsbeschränkung

 
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

 
(1)
Wir weisen ausdrücklich daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.
(2)
Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über, somit auch beim Versendungskauf.
(3)
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät
(4)

Wenn das Transportunternehmen das wir beauftragt haben, die Ware an uns zurücksendet, weil die Anlieferung gescheitert ist, haben Sie die Kosten für die erfolglose Lieferung zu tragen. Dies gilt nicht, wenn Sie durch die verweigerte Annahme von einem Ihnen zustehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen oder wenn Sie an der Annahme verhindert sind, und von uns vorher nicht rechtzeitig über die Leistung informiert wurden.

§ 9 Kaufmännischer Gerichtsstand

 
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 10 Altölentsorgung

 
Der Käufer verpflichtet sich, für eine umweltgerechte Entsorgung des Altöls und der Gebinde Sorge zu tragen. Selbstverständlich nehmen wir Ihr Altöl und das Gebinde im Rahmen der bei uns erworbenen Menge zurück. Das Öl kann an unserer Altölannahmestelle von Mo-Fr von 8.00-16.00 Uhr abgegeben werden. Eventuell anfallende Transportkosten gehen zu Lasten des Käufers.

Altölannahmestelle:
Schmid-Schmierstoffe
Zeppelinstraße 26
89231 Neu-Ulm
(nur nach telefonischer Vereinbarung)

Die Abgabe für Sie als privater Verbraucher ist kostenlos.
Als privater Verbraucher haben Sie ferner die Möglichkeit das Altöl in einer örtlichen Wertstoff-Annahmestelle abzugeben.
Gewerbliche Verbraucher weisen wir darauf hin, dass wir uns Ihnen gegenüber zur Erfüllung unserer Annahmepflichten Dritter bedienen können.
Bitte beachten Sie die Transportvorschriften des Versandunternehmens, da Altöl Gefahrgut darstellt.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Kauf auf Rechnung und den Kauf per Lastschrift mit BillPay.
 
BillPay bietet die Zahlungsarten “Kauf auf Rechnung” (Rechnungskauf) und/oder “Kauf per Lastschrift” für Kunden des Online-Shops bzw. dessen Betreiber (Händler) als externer Dienstleister an. Der Rechnungskauf und der Kauf per Lastschrift stehen nur Verbrauchern (§ 13 BGB) ab 18 Jahren zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass beim Rechnungskauf und dem Kauf per Lastschrift die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse identisch sein müssen.
Der Kaufvertrag über die Ware kommt ausschließlich zwischen Ihnen und dem Händler zustande. Die Abwicklung des Kaufvertrags bestimmt sich nach den Vertragsbedingungen des Händlers. Insbesondere bleibt der Händler zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zu Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufen und -sprüchen sowie Gutschriften.
BillPay übernimmt nach Abschluss des Kaufvertrags die Rechnungsforderung des Händlers und ist zuständig für die Zahlungsmodalitäten im Zusammenhang mit der Abwicklung des Kaufvertrags. Zahlungen sind innerhalb des vom Händler gewährten Zahlungsziels ausschließlich auf das in der Rechnung angegebene Konto von BillPay zu leisten.
Ermächtigung zum Einzug von Forderungen beim Kauf per Lastschrift / Bearbeitungsgebühren:
Hiermit erteilen Sie der BillPay GmbH ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen und weisen Ihr Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen. Die Gläubiger-Identifikationsnummer von BillPay ist DE19ZZZ00000237180. Die Mandatsreferenznummer wird Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt per Email mitgeteilt.

Hinweis: Innerhalb von acht Wochen können Sie, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Geldinstitut vereinbarten Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass die fällige Forderung auch bei einer Rücklastschrift bestehen bleibt. Weitere Informationen finden Sie auf
www.billpay.de/sepa.

Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird Ihnen mindestens einen Tag vor Fälligkeit per Email an die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene Email-Adresse gesendet. Wenn Ihr Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.

Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden.
Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für BillPay verbunden.
Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie BillPay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten.

Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit dem Händler die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.
Im „Mein BillPay“ Kundenportal (im Folgenden: „Kundenportal“) erhalten Sie eine Übersicht über die Bestellungen, die Sie im Shop eines Online-Händlers über die von der BillPay GmbH angebotene Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ getätigt haben. Angezeigt werden dabei sowohl alle noch offenen Zahlungen als auch alle bereits abgeschlossenen Zahlungen pro getätigter Bestellung. Die Angaben für jede Bestellung beim jeweiligen Online-Händler umfassen: Bestellnummer und -datum, Artikelname und -anzahl, Versandstatus, gewählte Zahlungsart, Zahlungsziel und -status, Forderungsbetrag sowie ggf. Servicegebühren. Unter der Funktion „Mein Konto“, können Sie Ihren Vor- und Nachnamen sowie Ihre E-Mailadresse einsehen und das Passwort ändern.

Im Kundenportal besteht die Möglichkeit, für jede noch offene Zahlung das Zahlungsziel im Rahmen einer Stundungsvereinbarung zu verlängern. Eine Stundung ist lediglich bei solchen Forderungen möglich, die noch nicht angemahnt wurden. Pro offener Bestellung beim jeweiligen Online-Händler ist eine Verlängerung bis zu zweimal möglich. Das Zahlungsziel kann um 5, 30 oder 60 Tage verlängert werden. Für alle Verlängerungen wird eine Servicegebühr fällig, die bei Auswahl des gewünschten Zahlungsziels angezeigt wird. Die Servicegebühr wird auf die Hauptforderung aufgeschlagen und ist bei Fälligkeit der Hauptforderung zu zahlen. Sie erhalten bei einer gewünschten Verschiebung des Zahlungsziels eine E-Mail bzgl. der Höhe der Forderung sowie des neuen Zahlungsziels und des Kontos, auf das Sie einzuzahlen haben.

Nutzen können das Kundenportal natürliche Personen, welche das 18. Lebensjahr vollendet haben und bereits in einem Online-Shop mittels der von BillPay angebotenen Bezahlart „Kauf auf Rechnung“ eine Bestellung vorgenommen haben. Bei der erstmaligen Anmeldung ist die Eingabe der bei der jeweiligen Bestellung beim Online-Händler verwendeten E-Mailadresse und der Bestellnummer erforderlich. Der Nutzer erhält eine Bestätigungsemail und wählt dann einmalig ein Passwort, welches zusammen mit der E-Mailadresse aus der Bestellung für weitere Anmeldungen verwendet wird. Der Nutzer sieht alle Bestellungen, die mit allen E-Mailadressen getätigt wurden. Die Zugangsdaten dürfen nicht weitergegeben oder anderen zugänglich gemacht werden. Es ist die Pflicht des registrierten Nutzers, ein unbefugtes Nutzen dieser Zugangsdaten zu verhindern sowie BillPay zu benachrichtigen, sofern er den Verdacht hat, dass ein Dritter unbefugt Zugang zu seinem Kundenaccount hat. Eine eventuelle Garantie, Haftung oder Gewährleistung für mögliche Schäden des registrierten Nutzers beschränkt BillPay auf das gesetzliche Mindestmaß. Ein Rechtsanspruch auf Nutzung des Kundenportals besteht nicht.

Ein registrierter Nutzer kann seinen Kundenaccount-Zugang jederzeit bei BillPay unter kundenportal@billpay.de löschen lassen. BillPay kann das Kundenportal und dessen Funktionen und Design jederzeit und in jedem Umfang ändern, einschränken oder unterbrechen. Dies gilt auch für Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung sowie Störungen jeglicher Art. Insbesondere übernimmt BillPay keine Garantie, Haftung oder Gewährleistung für derartige Fälle noch für Verlust von Daten, es sei denn aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften. BillPay behält sich das Recht vor, den Kundenaccount-Zugang zu löschen.
Datenschutzbestimmungen
Einwilligung in die Verwendung Ihrer Daten
BillPay prüft, ob Ihrem Wunsch nach einem Rechnungskauf bzw. einem Kauf per Lastschrift oder Ratenkauf mit BillPay unter Berücksichtigung möglicher Zahlungsausfallsrisiken entsprochen werden kann oder in Abstimmung mit dem Händler eine andere Zahlungsart angeboten wird. Zu diesem Zweck führt BillPay nach Bestätigung der gewünschten Zahlungsart “Kauf auf Rechnung” bzw. “Kauf per Lastschrift” oder “Ratenkauf” eine eigene Identitäts- und Bonitätsprüfung durch.
Mit Zustimmung zu diesen Datenschutzbestimmungen willigen Sie ein, dass der Händler zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung Ihre Daten (Vor- und Nachname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Geburtsdatum, Telefonnummer und beim Kauf per Lastschrift die angegebene Kontoverbindung, jeweils persönliche Informationen) sowie die Daten im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung (wie etwa Warenkorb, Bestellhistorie, Zahlungserfahrungen, IP-Adresse, zusammen mit den persönlichen Informationen auch die personenbezogenen Daten) an BillPay übermittelt. Sie willigen ein, dass BillPay diese personenbezogenen Daten im Rahmen dieser Datenschutzbestimmungen speichern, verarbeiten und nutzen darf.
Ferner willigen Sie ein, dass BillPay oder von BillPay beauftragte Partnerunternehmen Ihre persönlichen Informationen zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) übermitteln und von diesen Auskünfte über Sie sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren erhalten darf. Des weiteren willigen Sie ein, dass BillPay oder von BillPay beauftragte Partnerunternehmen Ihre persönlichen Informationen im eigenen Datenbestand speichert und im Rahmen ihrer Auskunfteitätigkeit auch für sonstige Vertragspartner nutzt, sofern dieser ein berechtigtes Interesse an der Datenübermittlung im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes im Einzelfall glaubhaft dargelegt hat.
In Deutschland können dies folgende Auskunfteien sein:
Deltavista GmbH, Dessauerstraße 9,
D-80992 München, Tel.: +49 89 724 488 0, Fax: +49 89 724 488 22
 
Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstraße 11,
D-41460 Neuss, Tel.: +49 (0)2131-109-501, Fax: -557
 
infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99,
D-76532 Baden-Baden,Tel.: +49 (0)7221-5040-1000, Fax: -1001
 
Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18,
D-22761 Hamburg, Tel.: +49 (0)40-89803-0, Fax: -777
 
SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, D-65201 Wiesbaden
(Auskunft über die Sie betreffenden gespeicherten Daten erhalten Sie bei der SCHUFA Holding AG, Verbraucherservice, Postfach 5640, 30056 Hannover)
 
Regis24 GmbH, Zehdenicker Str. 21,
D-10119 Berlin, Tel.: +49 (0)30 44350-240, Fax: -249
 
Sofern Sie den Ratenkauf über BillPay gewählt haben, werden Ihre Daten zur Ermöglichung des Ratenkaufs über Anzahlung an das Partnerunternehmen Giropay GmbH, An Welle 4, 60322 Frankfurt übermittelt, verarbeitet, gespeichert und genutzt.
Mit Zustimmung zu diesen Datenschutzbestimmungen sind BillPay und von BillPay beauftragte Partnerunternehmen ferner berechtigt, auch Daten zu etwaigem nicht-vertragsgemäßen Verhalten (z.B. unbestrittene offene Forderungen) zu speichern, zu verarbeiten, zu nutzen und an Auskunfteien zu übermitteln. Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist und insbesondere die Meldevoraussetzungen gemäß §28a Bundesdatenschutzgesetz erfüllt sind. Die Auskunfteien speichern und übermitteln die Daten an ihre Vertragspartner im EU-Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute, Kreditkarten- und Leasinggesellschaften; daneben erteilen die Auskunfteien auch Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstigen Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die Auskunfteien stellen personenbezogene Daten nur zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Zur Schuldnerermittlung geben die Auskunfteien Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften können die Auskunfteien ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem jeweiligen Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren).
Sämtliche Datenübermittlungen erfolgen im Rahmen des gesetzlich zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer schutzwürdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder an der Nutzung. Sie können bei den jeweiligen Auskunfteien wie auch bei BillPay Auskunft über die Sie betreffenden gespeicherten Daten erhalten.
Weitere Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten
BillPay ist sich bewusst, dass Ihnen der sorgsame Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten wichtig ist. Deshalb werden Ihre personenbezogenen Daten über die Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung hinaus unter Beachtung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen nur für folgende Zwecke erhoben, verarbeitet, genutzt, gespeichert und ggf. übermittelt:
Abwicklung der Zahlung für Rechnungskäufe bzw. für Käufe per Lastschrift mit BillPay (inklusive Mahnwesen und Inkassoverfahren) sowie zur Erbringung des Kundenservice durch die an BillPay angeschlossenen Händler und/oder durch uns
 
Analyse von Zahlungsverhalten unserer Kunden, ggf. auch für angeschlossene Händler
 
Analyse und Datenaustausch zur Betrugsprävention
 
Anbieten von weiteren Zahlungsmöglichkeiten und/oder Finanzdienstleistungen durch uns oder durch unsere Partnerunternehmen
 
Senden von E-Mails und Briefen im Zusammenhang mit der Erbringung unserer Dienstleistungen gegenüber Ihnen als Endkunden und Ihrem Online-Händler
 
Analyse und Pflege unserer Datenbanken und Kundenlisten
 
Bekanntgabe bei gesetzlicher oder behördlicher Verpflichtung sowie zur Durchsetzung von Rechten BillPays sowie zum Schutz von anderen Kunden BillPays
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