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Unsere AGB`s zum Download. 

Widerrufsformular zum Download:


ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 
§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen

 
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen
{Fa.Schmid, Kfz-u.Industrieschmierstoffe} und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Shop Waren kaufen. Unsere Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Nach § 13 BGB ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, die überwiegend ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Nach § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss

 
(1) Die in der Internetpräsentation enthaltenen Angaben sind freibleibend und unverbindlich. Unsere Darstellung von Waren im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zu bestellen.

(2) Nach Eingabe Ihrer Daten und dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Sie können eine verbindliche Bestellung aber auch per Telefax abgeben. Die unverzüglich per E-Mail bzw. per Telefax erfolgende Zugangsbestätigung Ihrer Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

(3) Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 2 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden. Der Kaufvertrag kommt bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung, Rechnung oder Lastschrift,  erst mit Versand einer separaten E-Mail mit einer Auftragsbestätigung oder der Lieferung der Ware zustande. Bei Zahlung per PayPal kommt der Vertrag bereits mit Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande. Nach Vertragsschluss wird dem Kunden eine Bestätigung des Vertrags und dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zugesendet.

§ 3 Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten

 
Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen und downloaden.

 Als registrierter Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kunden LogIn-Bereich (Kundenkonto) zugreifen.

 

§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis

 
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.

 

 

 

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
 
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
 
Fa.Schmid, Kfz-Schmierstoffe
Inh: Schmid Eric
Weidlinshofer Weg 12
89079 Ulm

E-Mail: schmidoel@gmail.com
mittels einer eindeutigen Erklärung [z. B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail] über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können unser Muster-Widerrufsformular auf unserer Webseite [www.schmier-stoffe.de] herunterladen, ausfüllen, und an uns zurück schicken.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich [z.B. per E-Mail] eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten [mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben], unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
 
Fa.Schmid, Kfz-Schmierstoffe
Inh: Schmid Eric
Weidlinshofer Weg 12
89079 Ulm
 
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
 
§ 5 Rücksendekosten im Fall des Widerrufs

 
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 
 § 6 Eigentumsvorbehalt

 
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

 
§ 7 Verjährung Ihrer Mängelhaftungsrechte

 
(1) Mängelhaftungsrecht gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtware
 Ihre Ansprüche wegen Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

 

(2) Mängelhaftung gegenüber Unternehmern
 Ihr Mängelhaftungsrecht wegen Mängel der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.


 
§ 8 Haftungsbeschränkung

 
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

 
(1)
Wir weisen ausdrücklich daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.
(2)
Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über, somit auch beim Versendungskauf.
(3)
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät
(4)

Wenn das Transportunternehmen das wir beauftragt haben, die Ware an uns zurücksendet, weil die Anlieferung gescheitert ist, haben Sie die Kosten für die erfolglose Lieferung zu tragen. Dies gilt nicht, wenn Sie durch die verweigerte Annahme von einem Ihnen zustehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen oder wenn Sie an der Annahme verhindert sind, und von uns vorher nicht rechtzeitig über die Leistung informiert wurden.

§ 9 Kaufmännischer Gerichtsstand

 
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 10 Altölentsorgung

 
Der Käufer verpflichtet sich, für eine umweltgerechte Entsorgung des Altöls und der Gebinde Sorge zu tragen. Selbstverständlich nehmen wir Ihr Altöl und das Gebinde im Rahmen der bei uns erworbenen Menge zurück. Das Öl kann an unserer Altölannahmestelle von Mo-Fr von 8.00-16.00 Uhr abgegeben werden. Eventuell anfallende Transportkosten gehen zu Lasten des Käufers.

Altölannahmestelle:
Schmid-Schmierstoffe
Zeppelinstraße 26
89231 Neu-Ulm
(nur nach telefonischer Vereinbarung)

Die Abgabe für Sie als privater Verbraucher ist kostenlos.
Als privater Verbraucher haben Sie ferner die Möglichkeit das Altöl in einer örtlichen Wertstoff-Annahmestelle abzugeben.
Gewerbliche Verbraucher weisen wir darauf hin, dass wir uns Ihnen gegenüber zur Erfüllung unserer Annahmepflichten Dritter bedienen können.
Bitte beachten Sie die Transportvorschriften des Versandunternehmens, da Altöl Gefahrgut darstellt.

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